Freigeist (61) • Pro und Contra Berliner Neutralitätsgesetz • Hör-Kolumne von Helmut Fink

Das Berliner Neutralitätsgesetz verbietet Lehrkräften an öffentlichen Schulen das sichtbare Tragen von religiösen Symbolen, wie Kopftuch, Kippa oder Kreuz, im Dienst. Doch nach der Klage einer muslimischen Lehrerin, die mit Kopftuch unterrichten wollte, und den Urteilen mehrerer Instanzen hat das Bundesverfassungsgericht den Fall nicht zur Entscheidung angenommen. Das Gesetz muss nun neu geregelt werden. Aber wie? Während säkulare Humanisten, Frauengruppen sowie SPD und CDU weiter an der weltanschaulichen Neutralität von Lehrkräften festhalten wollen, fordern muslimische Verbände und große Teile von Linken und Grünen eine Abschaffung des Gesetzes. Helmut Fink versucht in seiner Hör-Kolumne eine Bestandsaufnahme der komplexen Situation.

01.04.2023|

Freigeist (44) • Das Böckenförde-Diktum • Hör-Kolumne von Helmut Fink

Der moderne säkulare Staat beruhe auf Voraussetzungen, die er selbst nicht schaffen kann. Er sei vielmehr abhängig von der inneren Einstellung der Staatsbürger, etwa ihrer religiösen Überzeugung. Seit der Rechtsphilosoph Ernst-Wolfgang Böckenförde 1964 mit dieser These an die Öffentlichkeit trat, ist das Böckenförde-Diktum Gegenstand engagierter Debatten sowohl von christlicher als auch von säkularer Seite. In dieser Folge seiner Hörkolumne betrachtet Helmut Fink das Böckenförde-Diktum vor dem Hintergrund seiner Entstehungszeit und stellt exemplarisch verschiedene Einschätzungen aus säkular-humanistischer Sicht vor.

01.11.2021|
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